Das Seminar zielt darauf ab, Entscheidungsträgern aus der Energiewirtschaft den wirtschaftlichen und vor allem den rechtlichen Rahmen von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge bündig zu vermitteln. Die Regelungsumgebung gewinnt infolge des Trends zur E-Mobilität rasch an Bedeutung, zugleich aber unter anderem wegen der Förderprogramme auch an Komplexität:
Beim Aufbau einer E-Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum müssen Eigentümer und Betreiber verschiedene strategische und rechtliche Herausforderungen bewältigen. Das gilt für private Akteure ebenso wie für öffentliche Träger wie Kommunen und Stadtwerke. Grundsätzlich erfolgt die Genehmigung für das Aufstellen von E-Ladeinfrastruktur im öffentlichen Raum auf Grundlage des landesrechtlich geregelten Straßenrechts.
Neben diesem eigentlichen Genehmigungsverfahren bedarf es einiger strategischer Vorüberlegungen, um den gesamten Prozess effizient und zeitsparend strukturieren zu können. Je ausführlicher sich Kommunen, Stadtwerke und private Unternehmen der Energiewirtschaft mit den strategischen Vorüberlegungen auseinandersetzen, desto einfacher gestaltet sich der gesamte Prozess.
Das Seminar versteht sich vor diesem Hintergrund als Orientierung zu den zentralen strategischen und rechtlichen Fragen rund um die Investitionsentscheidung und das Genehmigungsverfahren. Zu diesem Zweck erörtert der Vortrag neben rechtlichen Rahmenbedingungen auch wirtschaftliche Weichenstellungen, die vor dem eigentlichen Genehmigungsverfahren im engeren Sinne liegen, sich aber in den späteren Prozessschritten unmittelbar auswirken. Hier vermittelt der Vortrag nicht zuletzt die Erfahrungen, die in den Modellregionen Elektromobilität gesammelt wurden. Ihre konsequente Berücksichtigung im Prozessablauf kann dabei helfen, die Dauer des Verfahrens zu verkürzen und den Ausbau der Ladeinfrastruktur möglichst wirtschaftlich zu halten.
Mitarbeiter aus der:
sowie Aufsichtsratsmitglieder
Das Seminar ist als Fachvortrag in vier Blöcken konzipiert. Der erste führt in die rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Ladeinfrastruktur ein, indem er von der Konzeptentwicklung bis zum Regelbetrieb die einzelnen Phasen der Errichtung und Bewirtschaftung von Ladesäulen erläutert.
Die Folgeabschnitte beleuchten sodann entlang der einzelnen Entwicklungsphasen die wichtigsten rechtlichen und wirtschaftlichen Einzelthemen: Dies betrifft zunächst die Finanzierung und die Förderung, anschließend die gesellschafts- und steuerrechtliche Strukturierung des Ausbaus und Betriebs von Ladeinfrastruktur und schließlich das baurechtliche Genehmigungsverfahren.
Der Vortrag orientiert sich durchgehend an gesetzlichen Vorgaben und aktueller Rechtsprechung. Mithilfe von Fallbeispielen bereitet das Seminar die Rechtsquellen praxisnah auf.
